Nutzungsbedingungen

Fassung vom 21. Januar 2021 - PDF laden

Übersicht

Anhang


Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für den Dienst mit den Internetadressen Immobilientausch.digital, -at, -.berlin, -.com, -.de und -.hamburg. Sie regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem registrierten Nutzer (nachfolgend Nutzer) und dem Anbieter des Dienstes Immobilientausch.digital, Nikolas Karl Mayer-Moser, Roepersweg 2, 22301 Hamburg, Deutschland, service@immobilientausch.digital (nachfolgend Diensteanbieter bzw. Dienst).

1.2) Für den Vertragsschluss steht die Sprache Deutsch zur Verfügung.

1.3) Der Diensteanbieter speichert Vertragstexte nicht in einer für Nutzer zugänglichen Form. Der Nutzer sollte den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Text herunterladen und selbst archivieren.

1.4) Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für den Dienst gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Diensteanbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.5) Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Diensteanbieter anerkannt.

1.6) Der Diensteanbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Diensteanbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Diensteanbieter dem Nutzer eine angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Diensteanbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Diensteanbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

Gegenstand des Nutzungsvertrages, wesentliche Merkmale, Kompatibilität

2.1) Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung eines Dienstes durch den Diensteanbieter, nicht die Vermittlung eines Vertrages oder der Nachweis der Gelegenheit zum Abschluss eines Vertrages (keine Maklerdienste, Finanz- und Rechtsberatung).

2.2) Der Dienst stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

Und je nach Art des Nutzerkontos:

2.3) Der Dienst nutzt Web-Standards und ist auf die Verwendung mit aktuellen, kostenlos und vornehmlich plattformübergreifend verfügbaren Browsern ausgelegt. Das Einstellen von Fotos bzw. Hochladen von Bilddateien ist im Format JPEG möglich. Minimale und maximale Größen sind dabei zu beachten.

2.4) Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Diensteanbieters. Der Diensteanbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.5) Der Dienst steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu etwa 95% im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit des Dienstes führen können, wie z.B. höhere Gewalt oder das Verschulden Dritter, werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

2.6) Der Dienst versendet E-Mails, die mit der Nutzung und dem Vertragsverhältnis zusammenhängen. Der Nutzer ist angehalten, die hinterlegte E-Mail-Adresse regelmäßig zu beachten.

Registrierung, Nutzerkonto, Umgang mit Passwörtern

3.1) Für die Nutzung des Dienstes können sich natürliche oder juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigte Person vorgenommen werden. Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.      

3.2) Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer unverzüglich ein neues Passwort zu festzulegen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzerkonto Dritten (gegebenenfalls außerhalb des eigenen Unternehmens) zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzerkonto zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.

3.4) Für den Registrierungsvorgang sind folgende Schritte erforderlich:

  1. Rufen Sie die Seite Registrieren auf

    • Wählen Sie einen Benutzernamen. Der Benutzername ist öffentlich und dient als Pseudonym. Sie können diesen Namen nicht mehr selber ändern, sobald die Registrierung erfolgreich abgeschlossen wurde.
    • Geben Sie Ihre dauerhafte und vertrauenswürdige E-Mail-Adresse ein.
    • Beantworten Sie die Testfrage zum Schutz gegen Spam.
    • Klicken Sie auf "Weiter" und führen Sie den folgenden Schritt direkt im Anschluss aus, ohne die Website zu schließen.
  2. Sie erhalten umgehend eine E-Mail an die zuvor angegebene Adresse. Darin ist ein Verifizierungscode enthalten.

    • Überprüfen Sie die Wiedergabe der im ersten Schritt eingegebenen Daten.
    • Geben Sie den Verifizierungscode aus der E-Mail in das entsprechende Feld ein.
    • Wählen Sie aus, für welche Zwecke Sie den Dienst nutzen (persönlich oder gewerbsmäßig).
    • Geben Sie ein geeignetes Passwort ein. Es muss zweimal eingegeben werden, damit das System Eingabefehler erkennen kann. Ein Passwort sollte eine ungewöhnliche Zeichenkette sein, die in keinem Wörterbuch steht und für Dritte nicht zu erraten ist.
    • Bestätigen Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutz-Information gelesen haben und darin einwilligen.
    • Klicken Sie auf "Jetzt kostenlos registrieren", um die Registrierung abzuschließen.
  3. Sie erhalten per E-Mail eine Bestätigung über den Abschluss der Registrierung und können dann weitere Angaben und Einstellungen in Ihrem Benutzer-Profil vornehmen.

Zahlungspflichtige Leistungen, Zahlungsmittel

4.1) Zahlungspflichtige Leistungen können aus einem kostenlosen Nutzerkonto heraus bestellt werden. Hierfür ist ein vollständiges Profil erforderlich.

4.2) Als Zahlungsmittel steht SEPA-Überweisung zur Verfügung.

4.3) Rechnungen werden elektronisch übermittelt.

4.4) Der Bestellvorgang läuft folgendermaßen ab:

  1. Vor dem verbindlichen Abschluss des Buchungsprozesses wird der Nutzer in einer Zusammenfassung über die jeweilige Leistung, den Preis und die Zahlungsbedingungen informiert. Die Auswahl des Nutzers kann wiederholt verändert werden.

  2. Mit Betätigung der Schaltfläche "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines erweiterten Nutzungsvertrages auf der Grundlage der individuellen Zusammenfassung und dieser Nutzungsbedingungen ab.

  3. Mit der Bestätigung der Buchung und Übersendung einer Rechnung durch den Diensteanbieter per E-Mail nimmt dieser das Angebot zum Abschluss des ergänzenden Vertrages an. Die Rechnung enthält alle Angaben der Buchung und wird vom Diensteanbieter entsprechend der gesetzlichen Vorgaben gespeichert. Der Nutzer kann diese nach Abschluss des Vertrages während der Vertragslaufzeit in seinem Konto abrufen und herunterladen.

4.5) Nach Ablauf eines etwaigen unentgeltlichen Probeangebots oder der gebuchten zahlungspflichtigen Leistungen oder dem Verstreichen der Zahlungsfrist werden die zahlungspflichtigen Leistungen eingestellt. Das Nutzerkonto wird nicht gekündigt.

4.6) Kündigt der Nutzer ohne wichtigen Grund, verfällt eine im voraus bezahlte Leistung ohne Erstattung. Ansonsten wird der ungenutzte Anteil unverzüglich erstattet.

Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1) Der Nutzer darf die vom Diensteanbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

5.2) Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Diensteanbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzerkontos. Darüber hinaus ist der Diensteanbieter berechtigt, die Einrichtung eines neuen Kontos für diesen Nutzer zu verweigern.

5.3) Äußerungen und Kommentare in Nachrichten, Foren- oder Blogeinträgen sollen den Regeln eines höflichen und respektvollen Umgangs untereinander folgen. Kritiken und Meinungsäußerungen sollten konstruktiv geäußert werden. Bilder außerhalb des eigenen Profils sollen nicht übermäßig auffällig bearbeitet werden.

Pflichten des Nutzers bezüglich eingestellter Inhalte

6.1) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er durch das Einstellen von Inhalten (Texte, Bilder, Fotos, Videos, Namen, Marken u. Ä.) keine Rechte Dritter verletzt (z.B. Verletzung von Urheberrechten, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Wettbewerbsverletzungen).

6.2) Der Nutzer stellt den Diensteanbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese in Bezug auf eine von ihm begangene und von ihm zu vertretende Rechtsverletzung gegenüber dem Diensteanbieter geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich sämtliche notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.

6.3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.

6.4) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass ihm durch den etwaigen Verlust eingestellter Inhalte im System des Diensteanbieters kein Schaden entsteht, indem er diese nach eigenem Ermessen auf eigenen Datenträgern archiviert.

Pflichten des Nutzers bezüglich unerwünschter Inhalte

7.1) Der Dienst bietet allen Teilnehmern umfangreiche Möglichkeiten, Inhalte einzubringen. Dadurch besteht leider auch das Risiko, missbräuchlich eingestellte, unerwünschte oder rechtswidrige Einträge vorzufinden.

7.2) Der Diensteanbieter duldet diese nicht und geht allen Hinweisen auf rechtswidrige oder fragliche Einträge schnellstmöglich nach. Insbesondere stellt er eine Funktionen bereit, über die solche Einträge von jedem Teilnehmer direkt gemeldet werden können. Diese Funktion finden Sie bei jedem nutzergenerierten Eintrag mit der Bezeichnung "Melden". Alternativ oder in drastischen Fällen zusätzlich können Hinweise per E-Mail oder Telefon übermittelt werden; die Kommentarfunktion ist hierfür jedoch kein geeigneter Weg.

7.3) Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, dem Diensteanbieter Einträge zu melden, die seiner persönlichen Einschätzung nach rechtswidrig oder unerwünscht sind oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Die Meldungen werden vertraulich behandelt und der betroffene Teilnehmer erfährt nicht, wer seinen Eintrag gemeldet hat.

7.4) Schadenersatz wegen unangemessener Benutzung der Meldefunktion und einer etwaigen irrtümlichen Sperrung von Inhalten ist zwischen allen Parteien ausgeschlossen, sofern kein böswilliger Vorsatz besteht.

Kündigung und Löschung des Nutzerkontos

8.1) Die Kündigung bedarf der Textform oder kann konkludent durch Löschung des Nutzerkontos erklärt werden.

8.2) Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Diensteanbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

8.3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.

8.4) Der Diensteanbieter ist berechtigt, einen Nutzerkonto ohne Rückfrage zu löschen, wenn der Nutzer sich 12 Monate lang nicht mehr angemeldet hat oder innerhalb von einem Monat nach der Registrierung kein Inserat veröffentlicht hat.

8.5) Beide Vertragspartner sind neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die andere Partei gegen vertragliche Pflichten oder gesetzliche Vorschriften verstößt. In diesen Fällen ist der Diensteanbieter auch berechtigt, die Einrichtung eines neuen Kontos für diesen Nutzer zu verweigern.

8.6) Der Nutzungsvertrag endet in der Regel auch dann, wenn der Nutzer seine Einwilligung in die Verarbeitung der minimal erforderlichen personenbezogenen Daten widerruft oder der Nutzung der Daten widerspricht, weil eine Nutzung des Dienstes dann nicht möglich ist.

8.7) Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers mit allen Inseraten, Kontakten und Kommentaren unwiederbringlich gelöscht.

Haftung

9.1) Der Diensteanbieter kann nicht für unzutreffende oder unvollständige Angaben der Nutzer verantwortlich gemacht werden.

9.2) Der Diensteanbieter übernimmt keine Gewähr für die Qualifikation und Integrität der Nutzer, auch nicht derjenigen, die als "Partner" geführt werden.

9.3) Der Diensteanbieter schuldet lediglich die Bereitstellung des Dienstes zur Kontaktaufnahme, nicht den Erfolg.

9.4) Der Diensteanbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Diensteanbieter ausschließlich wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Diensteanbieter in demselben Umfang.

9.5) Die Regelung des vorstehenden §9.4 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

Ergänzende Bestimmungen für die gewerbsmäßige Nutzung

10.1) Für eine gewerbsmäßige Nutzung (z.B. als Immobilienmakler oder Hausverwalter) sind nach der Registrierung noch weitere Angaben im Profil zu hinterlegen. Ohne eine vollständige Anschrift kann das Konto nicht aktiv genutzt werden.

10.2) Gewerbsmäßige Nutzer unterliegen besonderen gesetzlichen Kennzeichnungs- und Informationspflichten (Impressum, Preisangaben etc.). Diese Angaben können im Benutzerprofil bzw. im jeweiligen Inserat hinterlegt und eingesehen werden. Sollten die hierfür vorgesehenen Eingabefelder nicht ausreichen, sind diese Angaben im freien Beschreibungstext zu ergänzen. Als gewerbsmäßiger Nutzer versichern Sie, die betreffenden Regelungen zu kennen und eigenverantwortlich umzusetzen.

Schlussbestimmungen

11.1) Der Diensteanbieter behält sich vor, den Dienst an einen Dritten zu veräußern, der dann an seiner Stelle in diesen Vertrag eintritt. In diesem Fall hat der Nutzer das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.

11.2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.


Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt die Europäische Plattform für Online-Streitbeilegung bereit, um den Markt durch den Zugang zu Streitbeilegungsinstrumenten von guter Qualität sicherer und fairer zu gestalten - in der EU, in Island, Liechtenstein und Norwegen. Der Diensteanbieter ist bereit, diese Möglichkeit zu nutzen. Diese Plattform finden Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr


Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Immobilientausch.digital, Nikolas Karl Mayer-Moser, Roepersweg 2, 22301 Hamburg, Deutschland, service@immobilientausch.digital) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Immobilientausch.digital
Nikolas Karl Mayer-Moser
Roepersweg 2
22301 Hamburg
Deutschland

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

[ ] Die gesamte Nutzung des Dienstes.
[ ] Die zahlungspflichtigen Leistungen des Dienstes.

Bestellt am

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum